Bündnis 90 / Die Grünen

in Baden-Württemberg

Mit den Grünen kam 1979 ein neues Element in die baden-württembergische Parteienlandschaft. Die erste Landesversammlung, gleichzeitig der Gründungsparteitag der Grünen, fand am 30. September 1979 in Sindelfingen statt.  „Nicht links oder rechts, sondern vorn“ lautete die Parole der Öko-Partei.

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Landtagswahl 2021

  • Wahlprogramm: Noch steht das Wahlprogramm nicht fest.
  • Spitzenkandidat: Winfried Kretschmann

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Was kennzeichnet die Partei und wie ist sie organisiert?

Die Mitgliederzahl wächst
Die Grünen im Land haben 14.044 Mitglieder und zählen damit zu den größten grünen Landesverbänden in Deutschland (Stand: 2020, Quelle). Mit einem Durchschnittsalter von 49 Jahren gehören sie zu den Parteien mit den jüngsten Mitgliedern (Stand: 2019, Quelle).


Der Frauenanteil ist hoch
Mit einem Frauenanteil der Parteimitglieder von 40,4 Prozent im Jahr 2020 liegen die Grünen an der Spitze der Landesparteien. Außerdem stellen sie im 2016 gewählten Landtag mit Abstand die meisten weiblichen Abgeordneten: 44,7 Prozent der Grünen Abgeordneten sind weiblich, ein Rekord in dem sonst stark männlich dominierten Landtag.


Organisationsstruktur
Der Landesverband gliedert sich in mehrere  Kreisverbände und Ortsverbände, die die Politik der Partei vor Ort gestalten. Auf Grund des basisdemokratischen Politikverständnisses der Grünen haben die Kreis- und Ortsverbände ein hohes Gewicht. Der Landesvorstand der baden-württembergischen Grünen setzt sich aus dem Geschäftsführenden Landesvorstand, dem gewählten Parteirat und dem Ministerpräsidenten zusammen.

Die Grüne Jugend ist Teilorganisation der Partei und wendet sich an interessierte Menschen bis 28 Jahre, wobei eine Parteimitgliedschaft nicht zwingend erforderlich ist.


Landesarbeitsgemeinschaften
Insgesamt 21 Landesarbeitsgemeinschaften (LAG) der Partei arbeiten zu politischen Schwerpunkthemen. LAGs gibt es für die:

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Wandel von der Protest- zur Reformpartei

Die ersten Jahre der Grünen in Baden-Württemberg
Die „Gründungsszene“ war, wie später in anderen Bundesländern auch, bunt und vielfältig. Bürgerinitiativler, „Müslis“, Lehrer und Studenten gehörten ebenso dazu wie Einzelkämpfer, Querdenker und ehemalige SPD-Mitglieder. Die Grünen waren ein Sammelbecken sehr unterschiedlicher und teilweise widersprüchlicher Strömungen oppositioneller und alternativer Gruppen und Menschen.

„Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ waren die Kernpunkte der Gründungssatzung der Grünen. Leitidee der Bewegung war der „ökologische Humanismus“. Bereits fünf Monate nach dem Gründungsparteitag zählte die Partei 3.500 Mitglieder. Schon im März 1980 schafften es die Grünen, mit sechs Abgeordneten in den baden-württembergischen Landtag gewählt zu werden. Zum ersten Mal war die Partei damit im Parlament eines deutschen Flächenstaates vertreten.

Der Wahlerfolg der Grünen wurde damals als Sensation bewertet. Viele Beobachter glaubten aber eher an ein Strohfeuer. Doch die Grünen in Baden-Württemberg hatten Erfolg: Auch im bundesweiten Vergleich konnten sie bei  Wahlen immer Spitzenergebnisse einfahren. Traditionell stark verankert sind sie in Baden-Württemberg in den Universitätsstädten.


Wandel von Protest- zu Reformpartei
Nach dem Zusammenschluss der Grünen mit der Bürgerrechtsbewegung „Bündnis 90“ der Länder der ehemaligen DDR haben sich auch die Landes-Grünen in Baden-Württemberg in Bündnis 90/Die Grünen umbenannt. Mit einem neuen Grundsatzprogramm „Die Zukunft ist grün“ wurde 2002 der Wandel von der Protestpartei zur Reformpartei vollzogen, der sich vor allem seit der Regierungsbeteiligung auf Bundesebene von 1998 bis 2005 anbahnte. Im Vordergrund stand dabei die Verbindung von Ökologie und Wirtschaft. Mit der Großen Koalition in Berlin sind die Grünen nun wieder mit der Aufgabe konfrontiert, sich auch auf Bundesebene als Oppositionspartei zu profilieren.

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Wachsender Einfluss von Bündnis90/Die Grünen

1991 wird Elmar Braun in Maselheim  zum ersten grünen Bürgermeister gewählt. 1996 hat Konstanz einen grünen Oberbürgermeister, in Freiburg stellen sie seit 2002 den ersten grünen Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, seit 2006 auch Tübingen. Fritz Kuhn regiert seit 2013 als erster Grüner eine Landeshauptstadt.

Im Landtag von Baden-Württemberg sind die Grünen seit März 2011 mit 36 Mandaten vertreten und haben im Vergleich zur Landtagswahl 2007 um 12,5 Prozentpunkte zulegen können. Mit einem landesweiten Wahlergebnis von 24,2 Prozent sind sie erstmals zweitstärkste politische Kraft vor der SPD und der FDP.

Seit der Landtagswahl 2011 stellen die Grünen mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg. In kürzester Zeit stieg das Ansehen der Grünen bei den Wählerinnen und Wählern enorm an. Die Grünen regierten in der Wahlperiode in einer Koalition mit der SPD.

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Erster grüner Ministerpräsident Deutschlands

Bei der Wahl am 27. März 2011 verlor die Regierung von CDU/FDP unter Ministerpräsident Stefan Mappus die Mehrheit im baden-Württembergischen Landtag. Mit einem Stimmenzuwachs von 12,5 % konnten die Grünen die SPD als zweitstärkste Fraktion ablösen. Das Ergebnis der Landtagswahl 2006 konnte die Partei damit mehr als verdoppeln. Da die Grünen auch bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen deutlich zulegen konnten, kann man von einem bundesweiten Trend sprechen. Dieser außergewöhnliche Stimmenzuwachs hat mehrere Ursachen. Bei allen bundesweiten Umfragen stieg der Stimmenanteil der Grünen nach der Tsunami-Katastrophe von Fukushima so, dass man von einer wachsenden Ablehnung der Atomkraft in der Bevölkerung ab diesem Zeitpunkt ausgehen kann. Die hohe Wahlbeteiligung in den Stuttgarter Wahlkreisen zeigt allerdings auch, dass für Baden-Württemberg insbesondere "Stuttgart 21" eines der wichtigsten Wahlthemen war.

Die inhaltliche Nähe der Grünen zur SPD führte schon während des Wahlkampfes zu gemeinsamen Auftritten der Spitzenkandidaten Kretschmann und Schmid. Kurz nach der Landtagswahl nahmen die beiden Parteien ihre Koalitionsverhandlungen auf. Auf außerordentlichen Parteitagen wurde am 7. Mai  der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ohne Gegenstimmen gebilligt. Am 12. Mai wurde Winfried Kretschmann mit 71 Stimmen im Stuttgarter Landtag zum ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt.

Die Bundeschefin der Grünen, Claudia Roth, sprach von einer "politischen Zeitenwende". Historisch ist diese Wahl insofern eine Zäsur, als Winfried Kretschmann neben Reinhold Maier der erste Ministerpräsident Baden-Württembergs ist, der nicht der CDU angehört. Gleichsam schafften es die Grünen mit ihrer Regierungsübernahme die fast 60-jährige CDU-Dominanz zu brechen.

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Überblick über die im Landtag vertretenen Parteien

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Letzte Überarbeitung: Juli 2020 durch die Internetredaktion der LpB BW.