Fraktionen

Im Plenarsaal demonstrieren die Fraktionen in der Regel politische Geschlossenheit, indem sie einheitlich abstimmen. Ohne Zusammenhalt der Abgeordneten wird es für die Parteien schwer, politische Ziele im Parlament durchzusetzen. Die Regierung ist auf die Unterstützung der Regierungsfraktionen angewiesen.

Die Landesverfassung garantiert den Abgeordneten aber das Recht auf eine von der Fraktion abweichende Meinung und schützt damit grundsätzlich vor einem Fraktionszwang („freies Mandat“). Davon machen Abgeordnete aber nicht ohne reifliche Überlegung Gebrauch, denn Uneinigkeit nach außen beschädigt im Falle der Mehrheitsparteien vor allem die Regierung, aber auch die Fraktion selbst und deren Vorsitzende:n.

Schon aus persönlichem Interesse sind Abgeordnete also an einer einheitlichen Fraktionslinie interessiert. Doch das reicht nicht immer aus, um Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Hier kommen die Fraktionsvorsitzenden ins Spiel: Zu ihren zentralen Aufgaben gehört es, die Fraktionsgeschlossenheit herzustellen. Sie wollen sicherstellen, dass bei Abstimmungen eine einheitliche Fraktionsmeinung zum Tragen kommt. So ist bisweilen die Kunst des „sanften Zügels“ gefragt.

Die Fraktionsvorsitzenden vertreten außerdem die Interessen ihrer Fraktion gegenüber der Landtagspräsidentin bzw. dem Landtagspräsidenten, den anderen Fraktionen und der Landesregierung. Sie werden daher oft als die eigentlichen „Regisseur:innen des Landtags“ bezeichnet.