Das Plenum

Im Plenum, der Vollversammlung aller Parlamentarier, werden die Beschlüsse des Landtags gefasst. Es ist das Forum für die politische Debatte, für wichtige politische Aussagen der Fraktionen und der Regierung.

Die stets öffentlichen Plenarsitzungen werden von der Landtagspräsidentin oder ihrer Stellvertreterin geleitet. Der amtierenden Präsidentin sitzen zwei Abgeordnete als Schriftführer zur Seite, die sie bei der Verhandlungsregie und bei der Abwicklung von Abstimmungen unterstützen. Die amtierende Präsidentin erteilt das Wort. Vertreter der Regierung müssen auf ihr Verlangen zu jeder Zeit das Wort erhalten, auch außerhalb der Rednerliste und außerhalb der Tagesordnung.

In der Regel finden zweimal im Monat Plenarsitzungen statt. Alles, was hier beraten und beschlossen wird, ist jedoch nur der sichtbare Teil des parlamentarischen Geschehens. Im Plenum fallen die endgültigen Entscheidungen, die oft in monatelanger Detailarbeit in den Fraktionen und in den Fachausschüssen des Landtags vorbereitet worden sind. Daraus erklärt sich, dass manche Tagesordnungspunkte sehr schnell erledigt werden können. Übrigens ist es nicht ausgeschlossen, dass die vom Präsidium festgelegte Tagesordnung noch kurzfristig verändert wird.

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Letzte Aktualisierung: Oktober 2020, Internetredaktion LpB BW.